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Amtliches Mitteilungsblatt
des Deutschen Reiches
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13.
September
2011

In Kraft gesetzt am 13.09.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.

13.
09.
2011

In der 14. Tagung des Volks-Reichstages und der 37. Tagung des Volks-Bundesratehs vom 27. August 2011 in Berlin, wurde folgenden Gesetzen und Bekanntmachungen die Zustimmung erteilt.

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011, vom 29.07.2011.

gegeben am 29.07.2011

In Kraft gesetzt am 29.07.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung,
veröffentlicht am 13.09.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger,
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 15

Reichsgesetzblatt "RGBl-1107290-Nr15-Bevollmaechtigung-VBR-Juli2011" Amtsschrift

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus im Deutschen Reich.  
Hier, die Druckvorlage

erlassen am 23.07.2011

In Kraft gesetzt am 13.09.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 14

Zum Zwecke der Schaffung einer Sonderbehörde im Deutschen Reich wird ein „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus“ kurz „RaBeStTe“ errichtet und dem Reichsjustizamt unmittelbar unterstellt. Es dient zum Schutz der Förderung und der Lehre, aber auch der Beaufsichtigung der unter Staatsschutz fallenden Handlungen.  

Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung
"Staatssekretär im Reichsamt zur Bereinigung von Staatsterrorismus".

Die einzelnen Aufgaben der Behörde „Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus“ bestimmt der Staatssekretär des Reichjustizamtes in Abstimmung mit dem Reichskanzler. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Staatssekretären die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf die neue Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Reichsämter in den Grundzügen berührt wird.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe" Amtsschrift

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011, vom 29.06.2011.

gegeben am 29.06.2011

In Kraft gesetzt am 29.06.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung,
veröffentlicht am 13.09.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger,
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 10

Reichsgesetzblatt "RGBl-1106290-Nr10-Bevollmaechtigung-VBR-Juni2011" Amtsschrift

Bekanntmachung, betreffend des Präsidiums vom Volks-Reichstag,
vom 27.08.2011.

Gemäß Artikels 27 der Verfassung ist das Präsidium des Volks-Reichstages durch die 14. Tagung wie folgt bestimmt worden.

Herr Jürgen Beck, Jg.1955;
Preußen, Präsident des Volks-Reichstages.

Herr Christian Strobel, Jg.1964;
Preußen, Vizepräsident und Pressesprecher des Volks-Reichstages.

Herr Peter Hübner, Jg.1980;
Preußen, Schriftführer des Volks-Reichstages.

Frau Rosi Ziesmer, Jg.1952;
Preußen, Schriftführerin des Volks-Reichstages.

Mit der heutigen Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger, wird dem schriftlichen Rücktrittsantrag vom 01.07.2011 des Herrn Maximilian Frank Kotschenreuther aus allen seinen angenommen Ämtern, gesetzlich abgeholfen.

Zu den bisher in Kraft gesetzten Beschlüssen, Erlasse und Gesetze der Reichsleitung.

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